Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Amnesty Shop
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) tegrafo e.K., Inhaber Tobias Damm, Naugarder Str. 2, 10409 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRA 65738 B (nachfolgend „wir“ oder „tegrafo“), betreibt unter https://shop.amnesty.de einen Online-Shop für Merchandise-Artikel („Amnesty Shop“). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen im Amnesty Shop zwischen uns und unseren Kund*innen (im Folgenden: „du“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://shop.amnesty.de.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Du gibst ein bindendes Vertragsangebot ab, indem du die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläufst. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z. B. „In den Warenkorb“),
- Prüfung der Angaben im Warenkorb,
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z. B. „Weiter zur Kasse“, „Zur Bestellübersicht“),
- Eingabe und Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und der Widerrufsbelehrung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt deine verbindliche Bestellung dar.
(4) Der Vertrag kommt zustande, indem wir deine Bestellung annehmen. Die Annahme erklären wir unverzüglich nach dem Absenden deiner Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail an die von dir angegebene Adresse. Mit deren Zugang ist der Vertrag geschlossen.
(5) Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, teilen wir dir dies unverzüglich mit und erstatten bereits geleistete Zahlungen.
(6) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit tegrafo e.K., Naugarder Str. 2, 10409 Berlin, Deutschland zustande.
(7) Vor der Bestellung kannst du die Vertragsdaten über die Druckfunktion deines Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Wir speichern den Vertragstext und senden dir die Bestelldaten sowie diese AGB und die Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Diese AGB kannst du jederzeit auf dieser Seite einsehen und ausdrucken. Aus Gründen der Datensicherheit ist der Vertragstext im Übrigen nicht frei über das Internet zugänglich.
(8) Eingabefehler kannst du mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z. B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigen. Du kannst sie auch dadurch berichtigen, dass du den Bestellvorgang vorzeitig abbrichst, das Browserfenster schließt und den Vorgang wiederholst.
(9) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail, zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages, Verkäufer, Marken und Motive
(1) Vertragsgegenstand unseres Online-Shops ist der Verkauf von Merchandise-Artikeln, insbesondere von Textilien und Accessoires mit Motiven von Amnesty International. Die konkret angebotenen Waren kannst du unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Der Amnesty Shop umfasst zwei Warenkategorien: Ware, die wir selbst herstellen und auf eigene Rechnung verkaufen, sowie Ware, die uns Amnesty International Deutschland e. V. beistellt und die wir in Kommission verkaufen. In beiden Fällen sind wir Verkäufer und der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dir und tegrafo zustande. Amnesty International Deutschland e. V. wird nicht Vertragspartner und ist an der Abwicklung deiner Bestellung nicht beteiligt.
(3) Die Kennzeichen, Marken und Motive von Amnesty International nutzen wir auf Grundlage einer Lizenz von Amnesty International Deutschland e. V. Die Rechte daran verbleiben bei Amnesty International Deutschland e. V. Mit dem Kauf eines Artikels erwirbst du keine Rechte an den Motiven; eine Vervielfältigung oder sonstige Weiterverwendung der Motive ist nicht gestattet.
(4) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit du deine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hast, definiert diese den Vertragsgegenstand.
(5) Angaben zu Zertifizierungen beziehen sich auf die jeweils zertifizierte Rohware und nicht auf das veredelte Endprodukt.
§ 4 Beschaffenheit der Artikel, Toleranzen
(1) Farbabweichungen zwischen der Darstellung auf deinem Bildschirm und dem gedruckten Ergebnis sowie zwischen verschiedenen Aufträgen und Produktionschargen sind technisch bedingt und stellen im branchenüblichen Rahmen keinen Mangel dar. Ursache hierfür sind insbesondere unterschiedliche Monitorkalibrierungen, Farbprofile und die Beschaffenheit des jeweiligen Bedruckstoffs.
(2) Geringfügige Abweichungen bei Position und Größe des Druckbildes auf dem Textil sind produktionsbedingt und stellen keinen Mangel dar, soweit sie sich im branchenüblichen Rahmen halten.
(3) Bei Textilien können herstellerseitig Abweichungen in Farbton, Maß und Beschaffenheit zwischen einzelnen Produktionschargen auftreten. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.
(4) Die Haltbarkeit des Druckergebnisses setzt die Beachtung der von uns bzw. dem Textilhersteller mitgelieferten Pflege- und Verarbeitungshinweise voraus. Für Schäden, die auf einer Nichtbeachtung dieser Hinweise oder auf unsachgemäßer Pflege beruhen, übernehmen wir keine Gewährleistung.
§ 5 Preise, Mindestbestellwert, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Für Bestellungen im Amnesty Shop gilt ein Mindestbestellwert von 11,90 € (ohne Versandkosten). Wird er nicht erreicht, lässt sich die Bestellung nicht abschließen; der Warenkorb weist dich darauf hin.
(3) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist oder der Gesamtwert deiner Bestellung eine ausgewiesene Freigrenze erreicht. Die Versandkosten werden dir auf den Angeboten, im Warenkorb und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt. Einzelheiten findest du auf unserer Seite Versand & Zahlung.
(5) Die Lieferzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt sie frühestens mit dem Eingang der Zahlung.
(6) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Lieferadressen außerhalb Deutschlands weist die Kasse ab.
(7) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die du zu vertreten hast, trägst du die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn du dein Widerrufsrecht wirksam ausübst. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die in der Widerrufsbelehrung getroffene Regelung.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Soweit wir Ware in Kommission verkaufen, gilt der Eigentumsvorbehalt zugunsten des Eigentümers der Ware.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
(2) Du kannst deinen Widerruf auch online über unsere Seite Vertrag widerrufen erklären.
(3) Ein Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
§ 8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 9 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Fall der Übernahme einer Garantie oder der arglistigen Verschweigung eines Mangels bleibt unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Gewährleistung, Kundendienst
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gelieferten Sachen 12 Monate ab Ablieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen arglistig verschwiegener Mängel, aus einer von uns übernommenen Garantie, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Rückgriffsansprüche nach den §§ 445a, 445b, 478 BGB. Insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(3) Gegenüber Kaufleuten gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB.
(4) Als Verbraucher wirst du gebeten, die Sache bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommst du dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(5) Nicht als Mangel gelten die in § 4 beschriebenen technisch bedingten Abweichungen.
(6) Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichst du unseren Kundendienst über unsere Seite Hilfe & Kontakt oder per E-Mail unter shop@amnesty.tegrafo.de.
§ 11 Schlussbestimmungen, Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich bei dir um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dir und uns der Sitz von tegrafo.
(4) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.